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Besondere AGB für den Onlinehandel

Zusätzliche, gesetzlich erforderliche Angaben

 

Geschäftssprachen: D / EN
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Umsatzsteuer-ID :DE812295687


AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
("Verbraucher" ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

 

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Der Anbieter (Ich, Oliver Klein) ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

 

2. Das Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

 

3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Angebotes (auch Onlineangebotes) sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%, die MWSt wird auf unseren Rechnungen getrennt ausgewisen.
Bei Sendungen ins Ausland sollten die Versandkosten, sofern nicht bereits angegeben, vorher angefragt werden.

 

4. Lieferzeiten
Waren, die am Lager sind (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommen innerhalb von 3 Werktagen zum Versand. Waren, welche hier bei ebay angeboten werden,  sind generell vorrätig am Lager. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige,  von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter des Onlineshopbetreibers vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

 

5. Gewährleistung, Sachmangelhaftung
Der Betreiber hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Falls der Käüfer nicht "Verbraucher" ist, schränke ich (Oliver Klein) die Gewährleistung bzw. die Sachmangelhaftung für Neuwaren auf 1 Jahr ein.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware in jedem Zustand mein Eigentum.

 

7. Datenspeicherung und Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir  darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse, nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

 

8. Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.

 

9. Das in der Widerrufsbelehrung angegebene Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu.
Für alle anderen, also alle die nicht Verbraucher sind, schließe ich das Widerrufsrecht und das Rückgaberecht aus. Für alle, die nicht Verbraucher sind, beträgt die Sachmangelhaftung (Gewährleistung) auf neue Artikel 1 Jahr, auf gebrauchte Artikel gibt es keine Sachmangelhaftung (Gewährleistung).

 

10. Geschäftssprachen : DE / EN